Mit tausenden Gewehren, Raketen und Handgranaten will Deutschland die kurdische Armee für ihren Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) bewaffnen. Neben Deutschland haben sich auch die USA, Frankreich, Großbritannien, Italien und zahlreiche weitere Staaten zu Waffenlieferungen in den Irak bereiterklärt. Aus unserem Berichtsgebiet sind das:
Albanien:
Das erste Kontingent albanischer Waffen habe den Irak bereits erreicht, teilte der kanadische Ministerpräsident mit, weil kanadische Flugzeuge diese Waffen in den Irak transportierten. In einer Erklärung der albanischen Regierung wird über leichte Waffen und Munition gesprochen. Die albanischen Medien berichten von 22 Millionen Patronen für Gewehre vom Typ „Kalaschnikow“, 15 000 Handgranaten, 20 000 Stück Munition für Panzerabwehrwaffen und 32 000 Mörsergeschosse verschiedener Größe.
Bulgarien:
Bulgarien will prinzipiell im Irak helfen die Sicherheitskrise und die humanitäre Situation zu entspannen. Hauptargument: Die Krise im Irak bedrohe direkt die Sicherheit der Außengrenzen der EU, inkl. der Bulgariens. Über die konkrete humanitäre und militärische Hilfe wird die Regierung in dieser Woche beraten.
Kroatien:
Premierminister Zoran Milanovic hat vor einer Woche indirekte Waffenlieferungen für die Kurden bestätigt. Er sagte, dass Kroatien kleinere Mengen an Infanteriewaffen und Munition ab und zu in die USA schickt, wenn die Amerikaner es verlangen, so auch jetzt. Das geschehe im Rahmen der NATO. Wo diese Waffen landen, das wisse Kroatien nicht. Wenn diese Waffen aber im Kampf gegen Terrorismus verwendet werden, dann sei das eine richtige Sache. Dabei handelt es sich vor allem um Schnellfeuerwaffen vom Typ „Kalaschnikow“ und vor allem Munition.
Ungarn:
Am 22. August hatte Verteidigungsminister Csaba Hende bei einer Pressekonferenz angekündigt, dass Ungarn aus den Lagerbeständen der Armee leichte automatische Waffen mit dazugehöriger Munition als Unterstützung an den in Kampf stehenden Kurden in den Irak senden wird. Die Zusammenstellung der ausgewählten Militärausrüstung erfolgte laut der staatlichen Presseagentur MIT, aufgrund einer Liste, die durch Vermittlung der USA die zuständigen ungarischen Stellen erreichte.
Rumänien:
Keine rumänischen Waffen an IS, empört sich das rumänischen Außenministerium! Entschieden wies das rumänische Außenministerium den Vorwurf zurück, Waffen in den Irak geliefert zu haben und zwar nicht an die kämpfenden Kurden, sondern an die radikalen IS-Kämpfer. Weder in Rumänien hergestellte Panzer noch Feuerwaffen seien von 2012 bis 2014 an die Extremisten des IS geliefert worden. Alle rumänischen Waffenexporte seien aufgrund von Dreimonats- und Jahresberichten nachprüfbar und der EU, der UNO und der OSZE bekannt, so das rumänische Außenministerium.
Österreich:
Österreich ist zwar seit 1995 EU-Mitglied, laut Verfassung aber zu immerwährender Neutralität verpflichtet und daher kein NATO-Mitglied. Rein rechtlich dürfen keine Waffen in Krisengebiete geliefert werden. Offiziell leistet Österreich aber als eines der ersten Länder humanitäre Hilfe im Nordirak und nutzt dafür die Infrastruktur des Bundesheeres.
