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Streit um Flüchtlinge
Was Österreicher über Deutschland denken
Seit Tagen überhäufen sich die Regierungen in Wien und Berlin mit wechselseitigen Vorwürfen, etwa zu Flüchtlings-Obergrenzen und der Wiener Westbalkankonferenz. In Brüssel treffen heute beim Rat der EU-Innenminister auch „Streithahn“ Thomas de Maizière und „Streithenne“ Johanna Mikl-Leitner aufeinander. Was denken – abseits von Kanzler Werner Faymann, Außenminister Sebastian Kurz und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner – die Österreicherinnen und Österreicher „auf der Straße“ über Deutschland und Angela Merkels Haltung in der Flüchtlingskrise? Ralf Borchard und Karin Straka haben die Stimmung in Wien-Ottakring eingefangen, einem ganz und gar „typischen“ Bezirk der österreichischen Hauptstadt…
Die Entsolidarisierung Europas haben nicht die Ex-Ostblockländer erfunden, sondern die jetzt Solidarität einfordernde deutsche Kanzlerin in der Weiterführung der Agenda 2010.
In der Führung der EU habe sich eine „Kultur des Vertragsbruchs“ eingeschlichen: „Die Maastricht-Kriterien, Schengen, Dublin – nichts gilt mehr.“
Länder wie Deutschland und Österreich wirtschaftlich am meisten von der EU-Osterweiterung profitieren! Die Transferzahlungen an die Ost-Staaten gleichen lediglich einen kleinen Teil der durch die Marktöffnung erlittenen Wettbewerbsnachteile aus.
Das mit der fehlenden Solidarität kann man auch aus umgekehrter Sicht sehen.