Jahresrückblick Stephan Ozsváth
Das Jahr des Puszta-Populismus: Wie Terroropfer instrumentalisiert werden

Der Anschlag auf den Weihnachtsmarkt von Berlin ist gerade wenige Stunden her. Und schon geifern AfD&Co. im Netz: Die Opfer seien „Merkels Tote“. Zunächst schien ein festgenommener Pakistaner – eingereist als Flüchtling – der Täter zu sein.

Es ist ein Muster, das wir aus Ungarn zur Genüge kennen. In diesem Jahr plakatierte die Regierung in Budapest für viele Millionen Euro Schriftzüge wie „Wussten Sie, dass seit Beginn der Flüchtlingskrise mehr als 300 Menschen bei Terroranschlägen ums Leben gekommen sind ?“. Und Ungarns Premier Viktor Orbán inszenierte ein Referendum gegen die Flüchtlingsquoten – das krachend scheiterte. Mit dem Geld hätte man deutlich Sinnvolleres tun können.

Ja, es stimmt. Auch Terroristen haben die Balkanroute genutzt. Und einige von ihnen haben sogar Terroranschläge verübt oder waren beteiligt. Das ist bitter. Dennoch stimmt die Pauschal-Gleichung nicht, die da suggeriert: Flüchtlinge gleich Terroristen. Viele derer, die gekommen sind, fliehen genau davor. Sie wollen das Gleiche wie die meisten Europäer: Ein Leben in Sicherheit.

Wenn man der Logik der Rechtspopulisten folgt, müsste man auch zu dem Schluss kommen, dass die Schließung der Balkanroute Anschläge verhindert hat. War das so ? Der Beweis dürfte schwer zu erbringen sein.

Auf den Opfern der Anschläge ein politisches Süppchen zu kochen, ist und bleibt einfach nur eins: zynisch. Wie das geht, hat die Regierung in Ungarn in diesem Jahr vorgemacht. Das ist meine schale Erinnerung an 2016.