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Europawahl 2019

Das krachende Scheitern der schwarz-blauen Koalition in Österreich hat die Blütenträume des jungen Wiener Kanzlers Kurz zerstört: Dass mit Rechtspopulisten Staat zu machen ist. Die Wahlkämpfer der Mitte fanden dadurch im Wahlkampf-Endspurt noch einmal ein neues Thema: Den Kampf gegen Rechtspopulisten, die laut Prognosen im neuen Europaparlament stark zu werden drohten – bis das Ibiza-Video auftauchte, das Österreichs Vizekanzler Strache und seinen Adlatus Gudenus diskreditierte. Die FPÖ büßte in einer Blitzumfrage auch gleich Punkte ein.

Der Spitzenkandidat der Konservativen im Europaparlament, Manfred Weber, warb in Sofia für die EVP, lobte den Schutz der EU-Außengrenze und warnte vor den Rechtspopulisten, die auch dort mit einem Parteienbündnis antreten. Den Konservativen in Bulgarien, aber auch in Kroatien werden Chancen vorhergesagt. Bundeskanzlerin Merkel hatte sich nach Zagreb aufgemacht und auch dort Nationalismus und Rechtspopulismus gegeißelt.

Wir schauen in diese Länder und fragen nach: Wie blickt man von dort auf die EU, das Parlament in Straßburg/Brüssel und die europäische Politik? Was erwartet man in diesen Ländern von Brüssel ? Und wir schauen auch nach Serbien, das Beitrittskandidat zu einer Zeit ist, in der das EU-Mitglied Großbritannien aus der Gemeinschaft hinausstrebt.