Von: Iréne S.

Iréne S. — Mon, 30 Nov 2020 18:12:37 +0000

„Die Opposition verweigerte der „Ermächtigung“ Orbans da noch ihre Stimmen.“
Am 18.11.2020 wurde in Deutschland ein ähnliches Gesetz verabschiedet, über dessen auch nur mögliche Rücknahme ich noch nichts gehört habe. Da erscheint 24-mal das Wort „ermächtigen“, aber wer dann von einem Ermächtigungsgesetz redet, soll ein Verschwörungstheoretiker sein!
Ihre meinung würde mich sehr interessieren.
Liebe Grüsse

Von: Iréne S.

Iréne S. — Tue, 31 Mar 2020 22:17:45 +0000

Lieber Herr Ozsváth
Haben wir das Recht anderen Menschen mit Corona Virus anstecken? Nach heutigem Kenntnisstand könnten Sie es sagen wie lange der Corona-Pandemie noch anhält? Orban auch nicht.
Ich Masse mir nicht an, beurteilen zu können, was in Ungarn aktuell richtig ist. Aber diese aktuell aussergewöhnliche Corona-Situation macht wahrscheinlich auch aussergewöhnliche Massnahmen nötig. Es wird von dem Parlament aber nicht beschlossen dass die Regierung Gesetze erlassen kann wie sie will bzw. während der Pandemie die Kritik an den Massnahmen Knast bedeuten kann. Das wird nur von der Opposition behauptet. (genau hinhören) Täter verurteilt man für die Tat nicht für die Möglichkeit.
„Ein Gummi-Paragraph“ Markus Söder: Das neue Infektionsschutzgesetz soll greifen, wenn eine „epidemische Lage nationaler Tragweite“ vorliegt. in § 74. Strafen bis 5 Jahre.
– nach Spahns Plänen, sollte es Sache der Bundesregierung
Damit in der Krise kein Chaos entstehe, müssten Aktionen gebündelt werden. „Die Räder müssen ineinandergreifen und nicht parallel fahren“.
– Der Gesundheitsminister soll von Gesetz wegen die Möglichkeit erhalten, per Rechtsverordnung weitreichend zu regieren.
Paragraf 28 des Infektionsschutzgesetzes sieht vor, dass die Behörden in Deutschland Massnahmen verhängen dürfen, um Ansteckungen zu vermeiden. Eine Behörde „kann auch Personen verpflichten, den Ort, an dem sie sich befinden, nicht zu verlassen oder von ihr bestimmte Orte nicht zu betreten, bis die notwendigen Schutzmaßnahmen durchgeführt worden sind“, heisst es dort. Diese Regelung läuft bestimmten Grundrechten zuwider, etwa dem der Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2 Grundgesetz) und dem der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 Grundgesetz).
Viele interpretieren ihre Freiheitsrechte in Zeiten der Corona-Krise so, dass sie das Recht auf Leben vieler anderer gefährden. Deshalb ist eine Einschränkung der Freiheit aller nicht nur legitim, sondern geboten.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron spricht vom einem «guerre sanitaire» – einem Gesundheitskrieg.
Forschern fordern Einschnitte für Bevölkerung über mehrere Monate!
Gegen die Corona Virus-Pandemie helfen im Moment nur drastische Eindämmungsmaßnahmen über einen längeren Zeitraum. Zu diesem Schluss kommen ein britisches Forscherteam, das mehrere Strategien durchgespielt hat, und deutsche Epidemiologen.
In der Schweiz wird die für den 17. Mai geplante Volksabstimmung über Zuwanderungsinitiative, Jagdgesetz und Kinderabzüge verschoben. Das hat der Bundesrat entschieden. Ich glaube nicht, dass unser Land im Verdacht steht, eine Diktatur zu sein.
Heute in Der Welt Christian Drosten Virologe: Noch sei das „Wohlfühlniveau“ in Deutschland offenbar so hoch, dass Medien immer noch versuchen würden, „was obendrauf zu setzen“ und „gesellschaftliche Unzufriedenheit“ zu befördern. Er fühle sich dabei immer unwohler, sagte Drosten: „Denn dieses Wohlfühlniveau in der Gesellschaft wird nicht so bleiben in den nächsten Wochen.“
Sie haben es vielleicht nicht mitbekommen, aber in Polen hat das ganze Parlament für die Massnahmen zur Bekämpfung der Corona Krise gestimmt.
„Am Ende wird alles gut; und wenn es nicht gut wird, dann war es noch nicht das Ende.“ Oscar Wilde

Kommentare zu: Der ungarische Regierungschef Orban als Krisengewinner der Corona-Pandemie

Von: Iréne S.

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