Antikorruptionsgesetz – ARD Wien https://www.ard-wien.de ARD Wien Website Thu, 30 Mar 2017 15:27:23 +0000 de-DE hourly 1 https://wordpress.org/?v=5.4 https://hayvan-storage-wordpress-master-studiowien.s3.amazonaws.com/uploads/2016/02/cropped-wien_favicon_512-1-32x32.png Antikorruptionsgesetz – ARD Wien https://www.ard-wien.de 32 32 Wohin steuert Rumänien? https://backup.ard.wien/2017/02/14/wohin-steuert-rumaenien/ https://backup.ard.wien/2017/02/14/wohin-steuert-rumaenien/#respond Tue, 14 Feb 2017 11:59:22 +0000 https://backup.ard.wien/?p=47813 Weg frei für Referendum zu Korruption Das Parlament, in dem die Regierung eine klare Mehrheit besitzt, hat für ein Referendum über die Zukunft der Korruptionsbekämpfung gestimmt. Staatspräsident Klaus Iohannis hat dieses Referendum in die Wege geleitet. Ist damit nun die Gefahr ausgestanden, dass in Rumänien aus Korruptionsfällen Kavaliersdelikte werden? Eher ungewiss. Artikel auf www.ard-wien.de lesen

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Weg frei für Referendum zu Korruption

Das Parlament, in dem die Regierung eine klare Mehrheit besitzt, hat für ein Referendum über die Zukunft der Korruptionsbekämpfung gestimmt. Staatspräsident Klaus Iohannis hat dieses Referendum in die Wege geleitet. Ist damit nun die Gefahr ausgestanden, dass in Rumänien aus Korruptionsfällen Kavaliersdelikte werden? Eher ungewiss. Artikel auf www.ard-wien.de lesen

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Bürgerproteste als Hoffnungszeichen https://backup.ard.wien/2017/02/11/rumaenien-kommentar/ https://backup.ard.wien/2017/02/11/rumaenien-kommentar/#respond Sat, 11 Feb 2017 05:00:11 +0000 https://backup.ard.wien/?p=47729 Kommentar zu Demonstrationen in Rumänien Justizminister Florin Iordache ist zurückgetreten, doch der rumänische Regierungschef Sorin Grindeanu bleibt - der mächtige Parteichef der Sozialdemokraten, Liviu Dragnea, sowieso. Die Zahl der Demonstranten hat seit vergangenen Sonntag, als landesweit 500.000 demonstrierten, deutlich abgenommen - aber die Proteste gehen weiter. Ein Hoffnungszeichen, so Ralf Borchard in seinem Kommentar. Artikel […]

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Kommentar zu Demonstrationen in Rumänien

Justizminister Florin Iordache ist zurückgetreten, doch der rumänische Regierungschef Sorin Grindeanu bleibt - der mächtige Parteichef der Sozialdemokraten, Liviu Dragnea, sowieso. Die Zahl der Demonstranten hat seit vergangenen Sonntag, als landesweit 500.000 demonstrierten, deutlich abgenommen - aber die Proteste gehen weiter. Ein Hoffnungszeichen, so Ralf Borchard in seinem Kommentar. Artikel auf www.ard-wien.de lesen

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Trotz Schneefalls demonstrieren Tausende Menschen https://backup.ard.wien/2017/02/09/weitere-demonstrationen-in-rumaenien/ https://backup.ard.wien/2017/02/09/weitere-demonstrationen-in-rumaenien/#respond Thu, 09 Feb 2017 11:48:45 +0000 https://backup.ard.wien/?p=47651 Keine Entspannung der Lage in Rumänien Täglich protestieren mehrere Tausend Menschen in Bukarest. Für sie ist unverzeihlich, dass die Regierung die Korruptionsbekämpfung ausbremsen wollte. Die umstrittene Verordnung ist zwar vom Tisch – doch die Proteste halten an. Artikel auf www.ard-wien.de lesen

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Keine Entspannung der Lage in Rumänien

Täglich protestieren mehrere Tausend Menschen in Bukarest. Für sie ist unverzeihlich, dass die Regierung die Korruptionsbekämpfung ausbremsen wollte. Die umstrittene Verordnung ist zwar vom Tisch – doch die Proteste halten an. Artikel auf www.ard-wien.de lesen

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Rumänische Regierung übersteht Misstrauensvotum https://backup.ard.wien/2017/02/08/rumaenien-misstrauensvotum/ https://backup.ard.wien/2017/02/08/rumaenien-misstrauensvotum/#respond Wed, 08 Feb 2017 19:39:32 +0000 https://backup.ard.wien/?p=47627 Gut eine Woche nach Beginn der Massenproteste Es war eher ein symbolischer Akt der Opposition: die rumänische Regierung hat einen Misstrauensantrag erwartungsgemäß überstanden. Sozialdemokratische PSD und ihr sozialliberaler Koalitionspartner haben im Parlament eine deutliche Mehrheit. "Rebellengruppen" in den eigenen Reihen gab es nicht. Die vorherige Debatte war allerdings heftig: die Opposition sprach von "nackten persönlichen […]

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Gut eine Woche nach Beginn der Massenproteste

Es war eher ein symbolischer Akt der Opposition: die rumänische Regierung hat einen Misstrauensantrag erwartungsgemäß überstanden. Sozialdemokratische PSD und ihr sozialliberaler Koalitionspartner haben im Parlament eine deutliche Mehrheit. "Rebellengruppen" in den eigenen Reihen gab es nicht. Die vorherige Debatte war allerdings heftig: die Opposition sprach von "nackten persönlichen Interessen" des PSD-Parteichefs, die die aktuelle Krise ausgelöst hätten, Liviu Dragnea sei im Stande, "ganz Rumänien in die Luft zu sprengen, um seine Strafverfahren loszuwerden". Artikel auf www.ard-wien.de lesen

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Rumäniens Staatspräsident lehnt Neuwahl ab https://backup.ard.wien/2017/02/07/47575/ https://backup.ard.wien/2017/02/07/47575/#respond Tue, 07 Feb 2017 12:32:45 +0000 https://backup.ard.wien/?p=47575 Landesweite Empörung lässt nicht nach Der Zorn vieler Rumänen hört nicht auf. Jeden Abend gibt es Proteste. Am vergangenen Wochenende waren es sogar die größten seit dem Fall des Kommunismus. Und das obwohl die Regierung mittlerweile einlenkte und die umstrittene Verordnung zurücknahm, die die Anti-Korruptionanstrengungen verwässert hätte. Artikel auf www.ard-wien.de lesen

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Landesweite Empörung lässt nicht nach

Der Zorn vieler Rumänen hört nicht auf. Jeden Abend gibt es Proteste. Am vergangenen Wochenende waren es sogar die größten seit dem Fall des Kommunismus. Und das obwohl die Regierung mittlerweile einlenkte und die umstrittene Verordnung zurücknahm, die die Anti-Korruptionanstrengungen verwässert hätte. Artikel auf www.ard-wien.de lesen

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„Regierung geh nach Hause!“ https://backup.ard.wien/2017/02/07/rumaenische-regierung-schliesst-einen-ruecktritt-weiter-aus/ https://backup.ard.wien/2017/02/07/rumaenische-regierung-schliesst-einen-ruecktritt-weiter-aus/#respond Tue, 07 Feb 2017 09:47:37 +0000 https://backup.ard.wien/?p=47535 Trotz Protesten und Vertrauenskrise : Rumänische Regierung schließt einen Rücktritt weiter aus Die Regierung hat keinen Grund zurückzutreten. Darin sind sich der rumänische Regierungschef Sorin Grindeanu und Liviu Dragnea einig. Dragnea ist Chef der rumänischen Sozialdemokraten und eine Schlüsselfigur in der aktuellen Auseinandersetzung in Rumänien. Artikel auf www.ard-wien.de lesen

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Trotz Protesten und Vertrauenskrise : Rumänische Regierung schließt einen Rücktritt weiter aus

Die Regierung hat keinen Grund zurückzutreten. Darin sind sich der rumänische Regierungschef Sorin Grindeanu und Liviu Dragnea einig. Dragnea ist Chef der rumänischen Sozialdemokraten und eine Schlüsselfigur in der aktuellen Auseinandersetzung in Rumänien. Artikel auf www.ard-wien.de lesen

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Präsident mischt sich unter empörte Demonstranten https://backup.ard.wien/2017/01/24/demonstrationen-in-rumaenien/ https://backup.ard.wien/2017/01/24/demonstrationen-in-rumaenien/#respond Tue, 24 Jan 2017 05:00:22 +0000 https://backup.ard.wien/?p=47053 Rumänien: Regierung will Anti-Korruptionsgesetze lockern Es waren viele Tausend, die in Bukarest und anderen rumänischen Städten auf die Straße gingen. Sie sind empört über die Unverfrorenheit, mit der die sozialliberale Regierung die Anti-Korruptionsgesetze lockern will. Per Dekret sollte dies geschehen, an Präsident und Parlament vorbei. Wer sein Amt missbraucht, soll künftig nicht mehr ins Gefängnis, […]

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Rumänien: Regierung will Anti-Korruptionsgesetze lockern

Es waren viele Tausend, die in Bukarest und anderen rumänischen Städten auf die Straße gingen. Sie sind empört über die Unverfrorenheit, mit der die sozialliberale Regierung die Anti-Korruptionsgesetze lockern will. Per Dekret sollte dies geschehen, an Präsident und Parlament vorbei. Wer sein Amt missbraucht, soll künftig nicht mehr ins Gefängnis, wenn der Schaden unter 50.000 Euro liegt. Andere sollen amnestiert werden. Artikel auf www.ard-wien.de lesen

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https://backup.ard.wien/2014/12/03/fehim-lovic-der-letzte-demonstrant-von-sarajevo/ https://backup.ard.wien/2014/12/03/fehim-lovic-der-letzte-demonstrant-von-sarajevo/#respond Wed, 03 Dec 2014 12:30:12 +0000 https://backup.ard.wien/?p=15575 Wenn aus etwas (fast) nichts wird, dann sagt man bei uns „spala knjiga na dva slova“ oder auf Deutsch „von dem ganzen Buch sind nur noch zwei Buchstaben geblieben“. Fehim Lovic ist „der letzte Buchstabe“, der vom „bosnischen Frühling“ dieses Jahres übrig geblieben ist. Er ist der einzige Demonstrant, der seit neun Monaten immer noch […]

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Der letzte Demonstrant von Sarajevo: Fehim Lovic. Foto: BR | Eldina Jasarevic
Der letzte Demonstrant von Sarajevo: Fehim Lovic. Foto: BR | Eldina Jasarevic

Wenn aus etwas (fast) nichts wird, dann sagt man bei uns „spala knjiga na dva slova“ oder auf Deutsch „von dem ganzen Buch sind nur noch zwei Buchstaben geblieben“.
Fehim Lovic ist „der letzte Buchstabe“, der vom „bosnischen Frühling“ dieses Jahres übrig geblieben ist. Er ist der einzige Demonstrant, der seit neun Monaten immer noch Tag für Tag vor dem Gebäude des bosnischen Staatspräsidiums in Sarajevo protestiert.

Beitrag: Sabine Pusch | Kamera: Mladen Pehar | Schnitt: Günter Stöger

Fehim hat vier Jahre lang in der bosnischen Armee für „seine Heimat Bosnien“ gekämpft. Zweimal wurde er verwundet und nach dem Krieg litt er lange an posttraumatischen Belastungsstörungen. Für seine Verdienste im Krieg bekommt er eine monatliche Kriegsrente von 25 Euro von einem Staat, für den er nicht gekämpft habe, sagt Fehim Lovic entschieden.

Stolz zeigt Fehim seinen Ausweis, der beweist, dass er vom ersten Tag an für die bosnische Armee gekämpft hat, die vor ihrer offiziellen Gründung noch „Patriotische Liga“ hieß. Foto: BR | Eldina Jasarevic
Stolz zeigt Fehim seinen Ausweis, der beweist, dass er vom ersten Tag an für die bosnische Armee gekämpft hat, die vor ihrer offiziellen Gründung noch „Patriotische Liga“ hieß. Foto: BR | Eldina Jasarevic

„Die Menschen haben keine Arbeit“, klagt er, „die jungen und hochqualifizierten Leute wandern aus.“ Das Land brauche dringend Reformen im Gerichts- und Schulwesen, sowie ein klares Antikorruptionsgesetz, meint der Aktivist. Denn „Korruption und Diebstahl haben hier derartige Ausmaße angenommen, dass das für alle zum Alltag gehört.“
Der letzte Demonstrant von Sarajevo ist nicht immer alleine. Manchmal kommen andere Sarajlija, Bewohner Sarajevos, um mit Fehim eine Zigarette zu rauchen, ihn ihre Unterstützung spüren lassen oder einfach ein paar Worte zu wechseln.
Fehim war sehr froh, als ich ihn vor kurzem besucht habe. Der Besuch eines deutschen Senders, der ARD, wecke bei ihm die Hoffnung, dass Frau Merkel von seinem tapferen und unnachgiebigen Protest erfahren könnte und die bosnischen Politiker unter Druck setze, sagt er. Denn vor ihr hätten sie hier große Angst.
Woraus Fehim seinen Optimismus schöpft, bleibt mir unklar. Die Wähler haben im Oktober den alten korrupten politischen Strukturen die Macht für weitere vier Jahre gegeben und viele gehen mittlerweile an Fehim und an seinen Protestsprüchen achtlos und desinteressiert vorbei. Er aber hofft noch immer auf den Erfolg seiner Ghandi-artigen Proteste und auf eine schönere Zukunft in „seinem Bosnien“.

Mitarbeit: Eldina Jasarevic

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