Außenminister – ARD Wien https://www.ard-wien.de ARD Wien Website Wed, 23 Jan 2019 15:11:37 +0000 de-DE hourly 1 https://wordpress.org/?v=5.4 https://hayvan-storage-wordpress-master-studiowien.s3.amazonaws.com/uploads/2016/02/cropped-wien_favicon_512-1-32x32.png Außenminister – ARD Wien https://www.ard-wien.de 32 32 'Ich werde weitersingen' https://backup.ard.wien/2019/01/23/gesangseinlagen-des-serbischen-aussenministers-ivica-dacic/ https://backup.ard.wien/2019/01/23/gesangseinlagen-des-serbischen-aussenministers-ivica-dacic/#respond Wed, 23 Jan 2019 12:49:28 +0000 https://backup.ard.wien/?p=60987 Die Gesangseinlagen des serbischen Außenministers Ivica Dacic Artikel auf www.ard-wien.de lesen

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Die Gesangseinlagen des serbischen Außenministers Ivica Dacic

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Hat das Wiener Außenamt politisch genehm frisiert ?

Unter dem Titel „Frisiersalon Kurz“ hat das Wiener Stadtmagazin „Falter“ schwere Vorwürfe gegen das Wiener Außenministerium erhoben. Im Kern: Ergebnisse einer Studie über islamische Kindergärten in Wien seien zum Teil so frisiert worden, dass sie aus politischen Gründen ins „Gegenteil verkehrt“ wurden, meint Falter-Chefredakteur Florian Klenk. Artikel auf www.ard-wien.de lesen

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Treffen der zentraleuropäischen Verteidigungsminister im Burgenland

Kommen bald wieder deutlich mehr Flüchtlinge über die Balkanroute? Österreich fürchtet das. Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) fordert nicht nur den Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei, er sieht auch den Flüchtlingsdeal der EU mit der Türkei vor dem Ende. Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) traf sich in Frauenkirchen im österreichischen Burgenland mit den Amtskollegen der zentraleuropäischen Verteidigungsinitiative. Artikel auf www.ard-wien.de lesen

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]]> Die Nachrichtenagentur dpa zählt ihn zu den „sieben Gewinnern auf der politischen Weltbühne 2014“: Sebastian Kurz, mit nur 28 Jahren der jüngste Außenminister weltweit. Als er vor einem Jahr sein Amt antrat, wurde er noch belächelt. Nicht nur die Österreicher fragten: kann der das? Er kann. Kurz ist kein einziges Mal ausgerutscht auf dem internationalen Parkett, hat etwa auf dem Westbalkan politische Akzente gesetzt. Auch bei der Integration von Bürgern mit Migrationshintergrund hat Sebastian Kurz – wenn auch umstrittene – Initiativen gestartet. Selbst politische Gegner äußern Respekt. Im ARD-Interview zieht der 28jährige eine Bilanz des ersten Amtsjahrs. Bleibt die Frage: kann Kurz auch Kanzler?

Interview: Susanne Glass/Ralf Borchard I Kamera: Adrian Klinkan/Alex Goldgraber I Schnitt: Christine Dériaz

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]]> Eigentlich wollte Tibor Navracsics Erweiterungskommissar werden, oder wenigstens für internationale Kooperation zuständig sein. Aber der 48-jährige Jurist aus Veszpém ist auch ein treuer Diener. Da wo man ihn hinstellt, sagt er, da funktioniert er. Und so findet er auch schnell öffentlich Gefallen an seinem möglichen künftigen Job Kommissar für Kultur, Sport, Erziehung, Staatsbürgerschaft und Jugend. „Das Ressort ist mir auf den Leib geschnitten, sagt er. Ohnehin hänge alles davon ab,“ wie man ein Ressort ausfüllt.“ Seine Jobs in Ungarn bisher: Fraktionschef der Regierungspartei Fidesz (vor 2010), Justiz- und Außenminister – hat er als treuer Diener seines Chefs, Premier Viktor Orban, ausgefüllt.

Ein Portrait von Tibor Navracsics von Stephan Ozsvath:

Tibor Navracsics, hier noch in seiner Funktion als ungarischer Außenminister bei einem Besuch in Deutschland im Juli 2014. Foto: dpa/picture alliance
Tibor Navracsics, hier noch in seiner Funktion als ungarischer Außenminister bei einem Besuch in Deutschland im Juli 2014. Foto: dpa/picture alliance

Der Abbau des Rechtsstaats in Ungarn trägt vor allem seine Handschrift, sagen seine Kritiker. Mediengesetz, Zwangspensionierung von Richtern, zunehmende Kontrolle der Politik über die Justiz – die linke Opposition in Ungarn sieht es so: Ein Lakai Orbans ziehe zwar in die EU-Kommission ein, werde dort allerdings kaltgestellt, meint der sozialistische Europa-Abgeordnete Tibor Szanyi: „Seine Ressorts sind zwar an sich wichtig, aber auf EU-Ebene Null wert.“

Bei seiner Bewerbung im EU-Parlament werde man Navracics einen Spießrutenlauf bereiten, kündigen die ungarischen Sozialisten an. Denn Navracsics wird von seiner Vergangenheit eingeholt – als Wadenbeißer, der vermeintliche „doppelte Standards“ in der Bewertung Ungarns geißelte und wiederholt mit der EU-Kommissarin für Grundrechte, Reding, aneinander geriet.

Deshalb werde es Navracsics vor dem EU-Parlament schwer haben, glaubt auch der ehemalige EU-Zoll-Kommissar Laszlo Kovacs. Denn Navracsics stehe im Schatten seines Ministerpräsidenten, „eines Premiers, der in den letzten Jahren die EU immer wieder attackiert hat“, zählt er auf, „der die EU-Kommission beschimpft hat, sie könne nicht mal einen Dorfladen führen.“ Ungarn habe in mehreren Bereichen gegen EU -Normen und Werte verstoßen, sagt Kovács. „ Das fällt auf Tibor Navracsics zurück.“

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]]> Mit 27 ist er der mit Abstand jüngste EU-Außenminister: Sebastian Kurz. Seine Ernennung hat international für Schlagzeilen gesorgt. Jetzt trifft der Österreicher seinen deutschen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier zum Antrittsbesuch in Berlin. Dem ARD-Studio Wien gab Kurz vorab ein Exklusiv-Interview – zu einer „jungen“ Außenpolitik, zu seinem Deutschland-Bild, zum Thema „Armutszuwanderung“ und zur EU-Perspektive der Balkanstaaten, die Kurz zum Schwerpunkt seiner Amtszeit machen will.

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