Bulgarien nach dem gescheiterten Misstrauensvotum

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Für Bulgarien – das ärmste EU-Land – war 2014 ein Jahr der Weichenstellungen. Nach monatelangen Bürgerprotesten trat die von den Sozialisten geführte Regierung im Juli zurück, auf eine Übergangsregierung folgten am 5. Oktober vorgezogene Neuwahlen. Nun regiert wieder ein alter Bekannter: der Konservative Boiko Borissow, bereits von 2009 bis Anfang 2013 Premier – gerade hat er seinen Antrittsbesuch bei Angela Merkel absolviert. Doch viele Bulgaren bezweifeln, ob sich bald etwas ändern wird an verbreiteter Korruption, fehlenden Rechtsstrukturen, hoher Arbeitslosigkeit und der Abhängigkeit von Russland. Verharrt Bulgarien im Stillstand oder schafft es den Aufbruch? Ralf Borchard hat eine Familie in der Kleinstadt Wraza im besonders armen Nordwesten des Landes besucht und mit wichtigen Stimmen der Protestbewegung wie dem Schriftsteller Georgi Gospodinov gesprochen – eine Reportage aus einem verunsicherten Land.

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Boiko Borissow versucht ein politisches Comeback: Das Parlament in Sofia hat den 55-Jährigen, bereits von 2009 bis 2013 Ministerpräsident, erneut zum Regierungschef gewählt. Borissow versprach eine „pro-europäische Regierung der Reformen“. Stabil ist sein Regierungsbündnis aber kaum zu nennen: Die Minderheitsregierung aus Borissows bürgerlicher GERB-Partei und dem so genannten Reformblock ist auf die Unterstützung der kleinen Linkspartei ABW und der Nationalisten der „Patriotischen Front“ angewiesen. Und die Probleme im ärmsten EU-Land sind riesig: der Staat ist fast pleite, Korruption bleibt weit verbreitet, und Borissow stehen schwierige Verhandlungen mit EU-Kommission und Russland über die geplante Gaspipeline South Stream bevor.

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