Iohannis – ARD Wien https://www.ard-wien.de ARD Wien Website Fri, 27 Dec 2019 15:04:17 +0000 de-DE hourly 1 https://wordpress.org/?v=5.4 https://hayvan-storage-wordpress-master-studiowien.s3.amazonaws.com/uploads/2016/02/cropped-wien_favicon_512-1-32x32.png Iohannis – ARD Wien https://www.ard-wien.de 32 32 Wenn Zivilgesellschaft und Staatspräsident zusammenwirken https://backup.ard.wien/2019/12/29/rueckblick-rumaenien-das-ende-der-psd-wiederwahl-von-klaus-iohannis/ https://backup.ard.wien/2019/12/29/rueckblick-rumaenien-das-ende-der-psd-wiederwahl-von-klaus-iohannis/#respond Sun, 29 Dec 2019 05:04:01 +0000 https://backup.ard.wien/?p=65420 Rumänien – das Ende der PSD, Wiederwahl von Klaus Iohannis Es war das Jahr des Klaus Iohannis und der rumänischen Wählerinnen und Wähler. Beide – nicht allein der Staatspräsident – hätten den Aachener Karlspreis für die Verdienste um die Rückkehr Rumäniens in den Kreis rechtstaatlich orientierter EU-Länder erhalten können. In einem eigentümlich aufeinander abgestimmten politischen […]

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Rumänien – das Ende der PSD, Wiederwahl von Klaus Iohannis

Es war das Jahr des Klaus Iohannis und der rumänischen Wählerinnen und Wähler. Beide – nicht allein der Staatspräsident – hätten den Aachener Karlspreis für die Verdienste um die Rückkehr Rumäniens in den Kreis rechtstaatlich orientierter EU-Länder erhalten können. In einem eigentümlich aufeinander abgestimmten politischen Gleichklang gelang es dem oftmals eher zurückhaltend agierenden Staatspräsidenten gemeinsam mit der Mehrheit der überwiegend EU-orientierten Bevölkerung den bleiernen Zugriff der postkommunistischen PSD auf die politische Macht im Lande, auf die unabhängige Justiz und Verwaltung zu beenden. Artikel auf www.ard-wien.de lesen

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Europa kommt nach Rumänien

Mittwochabend in Sibiu: Rumäniens Staatspräsident Klaus Iohannis und EU-Kommissionspräsident Jean Claude Juncker diskutieren mit einigen Hundert Jugendlichen über Europas Zukunft. Mit Iohannis, bis zu seiner Wahl 2014 lange Jahre Bürgermeister seiner Heimatstadt Sibiu war, auf Deutsch Hermannstadt, verstehen sich Juncker und die übrigen EU-Staats- und Regierungschefs ausgesprochen gut; mit der sozialdemokratischen Regierung in Bukarest ziemlich schlecht. Artikel auf www.ard-wien.de lesen

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´Chance verpasst!´

Mit einem sehr kritischen Brüsseler Bericht hatte Rumäniens Regierung schon gerechnet, doch was EU-Vize-Kommissionspräsident Frans Timmermans dann in Belgiens Hauptstadt vortrug, dürfte selbst Ministerpräsidentin Dancila und deren sozialdemokratischen Parteichef und Mentor Dragnea überrascht haben Artikel auf www.ard-wien.de lesen

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Enttäuschung nach den Massenprotesten in Rumänien

Derzeit stehen vor allem Straßenproteste in Ungarn und Serbien im Fokus. Vor acht Wochen blickte Europa dagegen nach Rumänien – in Bukarest und anderen Städten gingen im Februar bis zu einer Million Menschen gegen die von der Regierung geplante Korruptions-Amnestie auf die Straße. Was ist aus den Protesten in Rumänien geworden? Artikel auf www.ard-wien.de lesen

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Politikwissenschaftler kritisiert europäische Sozialdemokraten

Für diesen Sonntag haben Regierungsgegner in Rumänien erneut zu Großdemonstrationen aufgerufen. In Bukarest wollen die Protestierenden diesmal mit blauen Papierstücken eine riesige EU-Flagge bilden. Der Politikwissenschaftler und Publizist Ioan Stanomir hofft, dass die Proteste tatsächlich weitergehen und nicht verpuffen, wie die Regierungspartei PSD hofft. Die PSD unter Parteichef Liviu Dragnea nenne sich zwar "sozialdemokratisch", sei aber eine aus den Kommunisten hervorgegangene "Oligarchenpartei", betont Stanomir im ARD-Interview. Artikel auf www.ard-wien.de lesen

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Proteste in Rumänien

Auf dem Siegesplatz in Bukarest kennt Constantin Paraschiv inzwischen jeder. Der zweifache Familienvater versorgt die Demonstranten mit Obst und kleinen Stärkungen: "Die erste Regel für eine Regierung sollte es sein, den Menschen zu dienen und nicht sie zu betrügen. Politik muss ehrlich sein und nicht den Weg gehen, der zu mehr Korruption führt." Artikel auf www.ard-wien.de lesen

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Kommentar zu Massenprotesten in Rumänien

In Bukarest und zahlreichen anderen Städten haben zehntausende Menschen den dritten Tag in Folge gegen die rumänische Regierung demonstriert. Sie wollen nicht hinnehmen, dass per Eilverordnung die Strafverfolgung von Amtsmissbrauch eingeschränkt wird. Bisher zeigen PSD-Parteichef Liviu Dragnea und der von ihm eingesetzte sozialdemokratische Ministerpräsident Sorin Grindeanu aber keinerlei Bereitschaft, die Verordnung zurückzunehmen – trotz erster Rücktritte in den eigenen Reihen, der Anrufung des Verfassungsgerichts durch Präsident Klaus Iohannis und deutlicher Kritik der EU. Artikel auf www.ard-wien.de lesen

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Zehntausende demonstrieren in Bukarest gegen die Regierung

Die rumänische Regierung hat per Eilverordnung die Strafverfolgung bei Amtsmissbrauch eingeschränkt. Gefängnisstrafen wegen Korruption sollen nur noch möglich sein, wenn der Schaden mindestens 200.000 Lei, umgerechnet knapp 50.000 Euro beträgt. Damit amnestiert sich die Regierungspartei PSD praktisch selbst: Vor allem Politiker aus ihren Reihen sind wegen Korruption verurteilt oder angeklagt – auch der mächtige Mann der Sozialdemokraten, Parteichef Livniu Dragnea. Artikel auf www.ard-wien.de lesen

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