Kommentar zu den vorgezogenen Neuwahlen in Kroatien

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Regierung stürzte über Misstrauensvotum

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Kroatien steht nach der Parlamentswahl wohl vor einem Regierungswechsel. Nach Auszählung von etwa der Hälfte der Stimmen lag das rechtskonservative Parteienbündnis um Oppositionsführer Karamarko klar vor dem Mitte-Links-Bündnis von Premier Milanovic. Der Vorsprung der sogenannten „Patriotischen Koalition“ reicht jedoch nicht, um alleine regieren zu können. Deshalb muss sich der Wahlgewinner auf die Suche nach Partnern machen. Eine Schlüssel-Rolle bei der Regierungsbildung kommt nun dem Dritt-Platzierten, der Reform-Partei Most, zu Deutsch: Brücke zu. Parteichef Petrov hatte allerdings im Vorfeld der Wahl erklärt, mit keinem der beiden großen Blöcke zu koalieren. Eine Regierungsbildung dürfte unter diesen Voraussetzungen schwierig werden. Most-Chef Petrov erklärte in der Wahlnacht, nur mit einem seriösen Partner könne er sich eine stabile Regierung vorstellen. Wenn es nur leere Versprechen gebe, sei er für Neuwahlen, so der Bürgermeister der Adria-Gemeinde Metkovic. Most will einen schlanken Staat und hat der Vetternwirtschaft den Kampf angesagt. Wahlverlierer Premier Milanovic wollte seine Niederlage nicht eingestehen, er bot dem Drittplatzierten Most und anderen Klein-Parteien an, zu koalieren.

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