Außenminister Sebastian Kurz zum OSZE-Vorsitz

The post <h1>Österreich will stärker auf Russland zugehen</h1> appeared first on ARD Wien.

Deutschland als OSZE-Vorsitz

The post <h1>Mehr Sicherheit für Europa?</h1> appeared first on ARD Wien.

Lange galt sie als eine Art „zahnloser Tiger“ – die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Doch seit die OSZE-Beobachter im Osten der Ukraine mit im Kreuzfeuer stehen, hat die Organisation mit Sitz in Wien wieder an Bedeutung gewonnen. Nun hat Deutschland für ein Jahr den OSZE-Vorsitz übernommen. Die Erwartungen sind hoch. Priorität hat für Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier die Lösung des Ukraine-Konflikts. Doch das wird schwierig. Die OSZE ist mit ihren 57 Mitgliedsstaaten zwar gerade in Krisen wichtiges – oft einziges – Dialogforum. Mit einer schnellen Konfliktlösung ist die Organisation aber meist überfordert…

The post <h1></h1> appeared first on ARD Wien.

Autor: Till Rüger I Kamera: Zarko Bogdanovic I Schnitt: Günter Stöger

The post <h1></h1> appeared first on ARD Wien.

2014 – im Jahr der Ukraine-Krise – hatte die neutrale Schweiz den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) inne. Vielen galten die Eidgenossen an der OSZE-Spitze als „Glücksfall“. Denn sie hatten zwischen Moskau, Kiew und dem Westen wiederholt Brücken bauen können.
Serbien dagegen gilt als schwieriger Fall: In den Balkankriegen der 1990er Jahre spielte es eine unrühmliche Rolle. Ungelöst ist nach wie vor der Kosovo-Konflikt. Und das Balkan-Land betreibt eine Schaukelpolitik zwischen EU-Annäherung und dem „slawischen Bruder“ Russland – will auch die Sanktionen wegen der Ukraine-Krise nicht mittragen.

Ein Problemfall also ? In Belgrad selbst sieht man den OSZE-Vorsitz durchaus auch als Chance.

The post <h1></h1> appeared first on ARD Wien.

Zwei Beispiele, die zeigen, dass die 1975 als KSZE gegründete Organisation ein zahnloser Tiger ist. Sie müsste dringend reformiert werden. Vor allem das Prinzip der Einstimmigkeit lähmt die OSZE mit ihren 57 Mitgliedern. Mit Blick auf die Unruhen im Osten der Ukraine blieb Generalsekretär Lamberto Zannier daher am Dienstag nur, in einer Pressemitteilung das festzustellen, was alle schon wussten: „Unsere Beobachter berichten, dass die Kundgebungen am Wochenende (…) in Gewalt umschlugen und zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Polizei führten (…).“ Die OSZE appellierte an alle Seiten, sich für einen friedvollen Dialog zu entscheiden.

„Zahnloser Tiger OSZE“ – Ein Audio-Beitrag von Ingo Lierheimer (BR Vertretung, Studio Wien)

The post <h1></h1> appeared first on ARD Wien.