Stephan Ozsváth – ARD Wien https://www.ard-wien.de ARD Wien Website Tue, 07 Apr 2020 13:00:28 +0000 de-DE hourly 1 https://wordpress.org/?v=5.4 https://hayvan-storage-wordpress-master-studiowien.s3.amazonaws.com/uploads/2016/02/cropped-wien_favicon_512-1-32x32.png Stephan Ozsváth – ARD Wien https://www.ard-wien.de 32 32 Orbans autoritärer Durchmarsch im Windschatten der Pandemie https://backup.ard.wien/2020/04/08/orbans-autoritaerer-durchmarsch-im-windschatten-der-pandemie/ https://backup.ard.wien/2020/04/08/orbans-autoritaerer-durchmarsch-im-windschatten-der-pandemie/#comments Wed, 08 Apr 2020 04:00:02 +0000 https://www.ard-wien.de/?p=66778 Die Regierung gibt es, die Regierung nimmt es Viktor Orban weiß, wie er Krisen für seine Zwecke geschickt nutzen kann. So war es während der Flüchtlingsbewegung und Politikkrise 2015, und so ist es jetzt – während der Corona-Pandemie. Er nutzte die Gunst der Stunde, um sich vom Parlament als Krisenmanager im Notstand ermächtigen zu lassen. […]

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Die Regierung gibt es, die Regierung nimmt es

Viktor Orban weiß, wie er Krisen für seine Zwecke geschickt nutzen kann. So war es während der Flüchtlingsbewegung und Politikkrise 2015, und so ist es jetzt – während der Corona-Pandemie. Er nutzte die Gunst der Stunde, um sich vom Parlament als Krisenmanager im Notstand ermächtigen zu lassen. Artikel auf www.ard-wien.de lesen

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Coronavirus in Südosteuropa und Österreich

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Kommentar: Regieren per Dekret - open end

Mit einem Notstandsgesetz bekommt Ungarns Ministerpräsident Victor Orban weitreichende Rechte. So werde Demokratie abgebaut, kommentiert Stephan Ozsváth – und dagegen gebe es keinen Impfstoff. Die Warnungen vor der „illiberalen Seuche“ der Orban-Politik seien jahrelang von der EVP im Europaparlament überhört worden Artikel auf www.ard-wien.de lesen

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ÖVP Wahlkampfkosten 2017 fast doppelt so hoch wie erlaubt

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Rumänien: Dragnea hinter Gittern

„Ab in den Knast“ riefen Hunderte Rumänen der Limousine hinterher, die Liviu Dragnea ins Gefängnis brachte. Vor ihm liegen dreieinhalb Jahre Haft – er hatte dafür gesorgt, dass zwei Frauen bei einer lokalen Kinderschutzbehörde angestellt wurden, in Wahrheit aber für seine sozialdemokratische Partei PSD arbeiteten. Artikel auf www.ard-wien.de lesen

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Sternstunde für die Demokratie in Österreich

Der Österreichischen Bundesregierung wurde in der heutigen (27.05.2019) Nationalratssitzung das Misstrauen ausgesprochen. Ein Kommentar von Stephan Ozsváth. Artikel auf www.ard-wien.de lesen

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Vor dem Misstrauensvotum in Österreich

In Österreich heißt der Sieger der Europawahl Sebastian Kurz. Der konservative Kanzler erzielte gut 35 Prozent der Stimmen, ein Plus von gut 8 Prozent. Doch nach der Wahlparty sieht es so aus, als folgte heute der Kater. Die Opposition will die Regierung Kurz per Misstrauensvotum stürzen. Eine Misstrauensantrag der Splitterpartei „Jetzt“ nur gegen den Kanzler war der Ausgangspunkt, die Sozialdemokraten wollen der gesamten Übergangsregierung Kurz das Misstrauen aussprechen. Artikel auf www.ard-wien.de lesen

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Österreich vor der Wahl

Die jahrzehntelange Politehe Österreichs zwischen Sozialdemokraten und Konservativen steht vor der endgültigen Scheidung: Wenige Tage vor dem Wahlsonntag überziehen sich Kern und Kurz, Kanzler und Außenminister, SPÖ- und ÖVP-Chef mit gegenseitigen Vorwürfen, wer hinter schmutzigen Wahlkampfmethoden und angeblich gekauften Parteispitzeln steckt. Die sogenannte Silberstein-Affäre um manipulierte Facebook-Seiten überschattet Österreichs Nationalratswahl. Artikel auf www.ard-wien.de lesen

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Wahlkampf-Endspurt von Dirty Campaigning geprägt

Zwei Wochen vor der Wahl geht es los: Erste Enthüllungen, dass gefakte Facebook-Seiten aus dem Umfeld der Sozialdemokraten stammen. Die hatten einen Dirty-Campaigning-Spezialisten aus Israel (Tal Silberstein) unter Vertrag. Ein PR-Berater aus dem Team Silberstein, erklärt, die politische Konkurrenz (konkret der Pressesprecher von Sebastian Kurz) habe ihm 100.000 Euro für Informationen aus der SPÖ-Kampagne geboten. Die ÖVP dementiert. Gegenseitige Klagedrohungen aus beiden Parteien folgen. Artikel auf www.ard-wien.de lesen

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Schmutzkampagne im Wahlkampf

Die Schmutzkampagne im österreichischen Wahlkampf zieht weitere Kreise. Betroffen sind nun beide Parteien der Großen Koalition. Die Sozialdemokraten mussten eingestehen, anonyme Facebook-Seiten betrieben zu haben, die auf den konservativen Kanzlerkandidaten Sebastian Kurz zielten. Nun erhebt Peter Puller aus dem SPÖ-Kampagnen-Team im ORF auch schwere Vorwürfe gegen Kurz & Co. Artikel auf www.ard-wien.de lesen

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