Ein Rundgang durch Srebrenica

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#balkantote

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UNO-Migrationspakt:

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UN Welt-Drogen-Bericht

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Nur drei Männer haben die Lagerhalle wie durch ein Wunder danach wieder lebend verlassen. Jetzt endlich – 20 Jahre danach – bringt der Belgrader Sonderstaatsanwalt für Kriegsverbrechen die Jahorina-Truppe vor Gericht.
Aber der wichtigste Zeuge will nicht erscheinen.  Wir haben Hakija Husejnovic getroffen, der damals das Massaker überlebt hat.

Beitrag: Susanne Glass | Kamera: Zarko Bogdanovic/Alex Goldgraber | Schnitt: Günter Stöger

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2016 wird ein Job in der UNO frei. Der Posten des UN-Generalsekretärs wird neu besetzt, nachdem das zweite Mandat von Ban Ki-Moon zu Ende geht. Nun setzt der Balkan-Run auf das Spitzenamt ein. Die kroatische Außenministerin Vesna Pusic verkündete vor kurzem, dass sie sich um den Posten der UN-Generalsekretärin bemühen möchte. Die slowenischen Nachbarn haben ihren früheren Präsidenten Danilo Türk längst schon als Kandidaten aufgestellt, während der ehemalige Außenminister Serbiens Vuk Jeremic noch verzweifelt um das „Go“ der serbischen Regierung buhlt. In Montenegro prüft man, ob nicht vielleicht ihr junger Außenminister Igor Luksic an den Hudson River ziehen könnte. Bei all diesen Überlegungen möchte auch Mazedonien nicht hinten anstehen, das mit Srdjan Kerim schon den Präsidenten der UN-Vollversammlung stellte, das war 2007.

Alle Teilrepubliken des ehemaligen Jugoslawien (außer Bosnien und Herzegowina) kokettieren damit, den UN-Spitzenposten zu besetzen, in dessen Jobbeschreibung vor allem eins steht: Sich für den Frieden auf der Welt einzusetzen.

Dass es so viele Balkan-Anwärter für den Job gibt ist bemerkenswert. Denn die Region selbst ist seit Jahrhunderten nicht gerade eine Region des Friedens. Und in den jugoslawischen Zerfallskriegen hat sich keiner der Beteiligten durch erfolgreiches Krisenmanagement oder gar Konfliktlösungsstrategien ausgezeichnet.

Aber welche Qualifikation der oder die Neue mitbringen muss, davon steht in der UN-Charta nichts, zum Auswahlverfahren ist nur zu lesen: „Der Generalsekretär wird auf Empfehlung des Sicherheitsrats von der Generalversammlung ernannt“.

Also läuft alles hinter den Kulissen ab, in den sogenannten „diplomatischen Kreisen“.  Und was da zu hören ist, hat alle auf dem Balkan die Ohren spitzen lassen: es wird gemunkelt, dass endlich mal eine Frau die Chance bekommen soll. Und vielleicht sollte diese Frau aus der Region „Osteuropa“ kommen, ist aus der diplomatischen Gerüchteküche zu vernehmen. Es soll so eine Art Regional-Quote für das Mandat geben, also wäre der Osten Europas nach dieser Lesart dran – aber geschrieben steht das alles nirgendwo.

Trotzdem sind alle in der Region auf Kandidatensuche und „prüfen“ nun ihre Chancen. Keine leichte Aufgabe, denn es gilt allen ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrates zu gefallen – vor allem der EU, den USA und Russland, was zur Zeit der Quadratur eines Kreises gleich kommt, es allen recht zu machen.

Wer vom Balkan kann es denn werden?

Auch wenn es ein Mann werden könnte, werden die USA wohl kaum einem russlandfreundlichen 39-jährigen Serben zustimmen. Dann schon eher dem montenegrinischen Nachbarn, aber Luksic ist mit seinen 39 Jahren auch zu jung für diesen Weltposten. Für die anderen beiden Herren – Türk und Kerim – sprechen ihr Alter und ihre internationale Erfahrung, aber die sind auch ihr Stolperstein. Beide hatten schon mal ihre Chance und haben sie nicht nutzen können. Türk war politischer Assistent von Kofi Annan und scheiterte bei dem Versuch, Ban Ki-Moon am Ende seiner ersten Amtszeit zu beerben. Und Kerim hat nach dem Vorsitz der UN-Vollversammlung seine internationale Position nicht ausbauen können.

Der kroatischen Außenministerin Vesna Pusic kommt zu Gute, dass sie eine Frau ist und angeblich von „europäischen Kreisen“ ins Gespräch gebracht wurde. Das wird wiederum Russland nicht besonders imponieren, zumal Pusic auch erst seit drei Jahren auf der internationalen Bühne auftritt.

Sollten die Kriterien „Frau“ und „Osteuropa“ bestehen, könnte die erste UN-Generalsekretärin am 1.1.2017 Irina Bokova heißen und aus Bulgarien kommen.

Die derzeitige UNESCO-Generalsekretärin erfährt breiteste Unterstützung in ihrem eigenen Land und könnte vor allem für alle ständigen Mitglieder im Sicherheitsrat akzeptabel sein. Großbritannien, Frankreich und die USA werden ein EU- und NATO-Mitglied favorisieren – das gilt als sicher. Bokova könnte sich aber auch schon die Unterstützung der Chinesen verdient haben, als sie 2014 Chinas First Lady Peng Liyuan zur UNESCO-Sonderbeauftragten ernannte und deren Ehemann, Präsident Xi Jinping, als erstes chinesisches Staatsoberhaupt im UNESCO-Hauptquartier in Paris empfing. Und Bokova hat sehr große Chancen, das russische „Ja“ zu erhalten, denn sie hat das Staatliche Moskauer Institut für Internationale Beziehungen absolviert, spricht Russisch genauso gut wie Englisch (sie hat auch ein Harvard-Diplom).

Angesichts der Ukraine-Krise und des zugespitzten Verhältnisses zu Brüssel und Washington ist das russische Verhalten bei der Wahl des UN-Generalsekretärs aber nicht vorhersehbar. Aber Bulgarien könnte für Russland akzeptabler sein als das Baltikum, woher die Hauptkonkurrentin von Bokova im UN-Wettkampf kommt – die litauische Präsidentin Dalia Grybauskaite.

Wer letztlich den Chefsessel bei der UNO erklimmt, das wissen wir nächstes Jahr. Aber warum der oder die Künftige gewählt wurde, werden wir nie erfahren: das wird ein Geheimnis internationaler Diplomatie bleiben, die wie immer verschwiegen und dezent im Hintergrund agiert.

Wem das Kungeln in Hinterzimmern nicht gefällt, kann sich der Kampagne internationaler Nichtregierungsorganisationen „1 for 7 billion – find the best UN leader“ anschließen, die mehr Transparenz bei der Wahl des Menschen an der „Spitze der Welt“ fordern.

Mitarbeit: Ekaterina Popova, Gordan Godec, Sasko Golov und Dejan Stefanovic.

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Die Wiener Atomgespräche mit Iran sind zehn Tage vor Ablauf der Verhandlungsfrist am 20. Juli festgefahren. Vor allem in der Frage, wie viele Zentrifugen zur Uran-Anreicherung Teheran künftig betreiben darf, liegen die Positionen weit auseinander. Der Westen will sicher gehen, dass Teheran keine Atomwaffen entwickelt. Iran will ein Ende der westlichen Wirtschaftssanktionen. Mehr als zehn Jahre wird im Atomstreit schon verhandelt. Nun sollen die Außenminister der fünf UN-Vetomächte plus Deutschlands von John Kerry über Sergej Lawrow bis Frank-Walter Steinmeier eingreifen und im Gespräch mit dem iranischen Außenminister Mohammad Dschawad Sarif den Durchbruch schaffen. Dabei geht es auch um Zusammenhänge mit den Krisen im Irak, in Syrien und im Gaza-Streifen. Doch die von den USA anvisierte „historische“ Einigung scheint extrem schwierig.

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