Verfassungsänderung – ARD Wien https://www.ard-wien.de ARD Wien Website Tue, 15 Dec 2020 13:45:20 +0000 de-DE hourly 1 https://wordpress.org/?v=5.4 https://hayvan-storage-wordpress-master-studiowien.s3.amazonaws.com/uploads/2016/02/cropped-wien_favicon_512-1-32x32.png Verfassungsänderung – ARD Wien https://www.ard-wien.de 32 32 Droht gesetzlich verankerte Diskriminierung? https://backup.ard.wien/2020/12/15/ungarn-lgbtq-verfassungsaenderung-und-neues-familienrecht/ https://backup.ard.wien/2020/12/15/ungarn-lgbtq-verfassungsaenderung-und-neues-familienrecht/#respond Tue, 15 Dec 2020 13:45:20 +0000 https://www.ard-wien.de/?p=69951 Ungarn: Verfassungsänderung und neues Familienrecht Artikel auf www.ard-wien.de lesen

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Ungarn: Verfassungsänderung und neues Familienrecht

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Kommentar zur gescheiterten Verfassungsänderung in Ungarn

Aus Niederlagen Siege machen. Das kann Ungarns Regierungschef Viktor Orbán durchaus. Man nehme das Referendum Anfang Oktober gegen die EU-Flüchtlingsquote. Obwohl zuwenig Ungarn abstimmten, das Referendum also ungültig – im Klartext: NICHT GÜLTIG – war, behauptete Orbán: Das Volk steht hinter mir. Und jetzt wird die Verfassung geändert. Wir entscheiden, wer unser Nachbar wird, und wer nicht. Soweit der Plan. Artikel auf www.ard-wien.de lesen

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Bauchlandung für Orban

Es sollte ein Fanal gegen Brüssel sein. Ungarns Regierungschef Orban wollte in die Verfassung schreiben lassen, dass eine „kollektive Ansiedlung von Fremden“ verboten wird. Eine klare Ablehnung der EU-Flüchtlingsquote, die politisch ohnehin tot ist. Gegen die Quote klagt die Budapester Regierung auch vor dem Europäischen Gerichtshof – obwohl Orban alle diesbezüglichen Protokolle mit unterschrieben hat, wie EU-Ratspräsident Tusk süffisant vermerkte. Artikel auf www.ard-wien.de lesen

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Populismus statt Politik

Eigentlich hat der ungarische Premier das Referendum über die Flüchtlingsquoten verloren. Es war mangels Beteiligung ungültig. Aber von den 40 Prozent, die überhaupt abgestimmt haben, war die große Mehrheit gegen die Quote. Viktor Orban machte daraus einen Sieg und setzt nun um, was er vor dem Referendum schon vorhatte: Er will „die Ergebnisse des Referendums“ in die Verfassung schreiben lassen. Artikel auf www.ard-wien.de lesen

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Ungarische Verfassungsänderung

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